Am Montag, den 26. August 2019 haben der BREKO und LATUS aufgrund der Aktualität des Themas 5G Frequenzvergabe zusammen ein Webinar zum Thema Antragsverfahren für lokale 5G-Frequenzen durchgeführt.
Die Bundesnetzagentur hat im März 2019 „Grundlegende Rahmenbedingungen des zukünftigen Antragsverfahrens für den Bereich 3.700 MHz – 3.800 MHz für Anwendungen des drahtlosen Netzzugangs“ im Internet und im Amtsblatt veröffentlicht. Ergänzend hierzu hat die Bundesnetzagentur nun den Entwurf der „Verwaltungsvorschrift Lokales Breitband“ erarbeitet. Das Dokument beschreibt die konkrete Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Regeln und Formblätter).
Es ist vorgesehen, das Antragsverfahren für lokale Frequenznutzungen in der 2. Jahreshälfte 2019 zu beginnen. Voraussetzung hierfür ist, dass noch 4 entsprechende Gebührenpositionen festgelegt werden. Daher können derzeit noch keine Anträge auf Frequenzzuteilung gestellt werden.
Dennoch wurde der Entwurf der Verwaltungsvorschrift bereits am 02. Juli 2019 veröffentlicht, damit dem Markt frühestmöglich die beabsichtigten konkreten Regelungen und Formalitäten transparent gemacht werden können. Dies kann erfolgen, ohne dass entsprechende Gebührenregelungen für die Anträge vorhanden sind. Sobald die Gebührenhöhen feststehen, wird die endgültige Fassung dieser Verwaltungsvorschrift veröffentlicht und der Start des Antragsverfahrens bekanntgegeben.
In komprimierter Form wurde die Analyse der dazu veröffentlichten Verwaltungsvorschrift vorgestellt.
Inhalte der Referenten Benedikt Kind, Leiter Grundsatzfragen Regulierung des BREKO und Thorsten Anding, Managing Partner von LATUS consulting waren:
- Rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen
- Gebietszuteilung / Festsetzung der standortbezogenen Nutzungsparameter der Basisstationen
- Frequenznutzungskonzept
- Bestätigung der Antragsberechtigung
- Bestätigung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit (FaLeiZu)
- Betreiberabsprachen
- Use Case Analysen als Basis für das Frequenznutzungskonzept
- Netzarchitekturmodelle
- Geschäftsmodell- und Business Case-Aspekte
Aufgrund des überwältigenden Interesses und des positiven Feedbacks durch die 70 Teilnehmer wurde die Durchführung weiterer Webinare und Veranstaltungen vereinbart.